Fragen und Antworten zu der ÖD-BOX


  • Frage:
    Wie hoch sind die Nutzungsgebühren?

    Antwort:
    Nutzer ohne Erstattungsmöglichkeit 6,00 Euro monatlich
    Andere Nutzer, z. B. Gremien, Personal- o. Betriebsrat mit Erstattungsmöglichkeit 9,00 Euro monatlich


  • Frage:
    Ich bin Betriebsratsmitglied / Betriebsratsvorsitzender (bzw. Personalrat). Was muss ich tun um die Nutzungsgebühren vom Arbeitgeber erstattet zu bekommen?

    Antwort:
    Die Kosten der Tätigkeit des Betriebsrats trägt der Arbeitgeber, § 40 Abs. 1 BetrVG. Nach der Rechtsprechung des BAG sind Kosten erstattungsfähig, deren Aufwendung der Betriebsrat unter Anlegung eines vernünftigen Maßstabs für erforderlich halten (mehr .......).
    Es muss ein Beschluss im Betriebsrat / Personalrat herbeigeführt werden und die Konstenübernahme beim Arbeitgeber beantragt werden (mehr .......).


  • Frage:
    Kann ich das Angebot der ÖD-BOX kostenlos oedr befristet testen?

    Antwort:
    Alle herunterzuladenen Dateien sind ausführlich in den
    frei zugänglichem Bereich beschrieben (Bereiche "Neue Dateien" und "Download") . Jeder kann sich ein Bild davon machen, ob er das Angebot nutzen möchte oder nicht. Eine kostenlose Nutzung ist nicht möglichen. Dieser Dienst ist - wie fast alle Internetangebote - bisher nicht kostendeckend. Der Dienst kann aufgrund des Kosten-/Nutzenverhältnisses nur mit einer vertraglichen Vereinbarung, indem die Rechte und Pflichten festgehalten sind (und auch nur mit den vorgesehenen Kündigungsfristen), in Anspruch genommen werden.


  • Frage:
    Kann ich als nicht registrieter Nutzer einzelne Dateien beziehen?

    Antwort:
    Leider ist das grundsätzlich nicht möglich! Es können jedoch aus der Urteile-Leitsatzdatenbank einzelne Leitsätze sowie Tarifverträge kostenpflichtig bezogen werden.


  • Frage:
    Kann ich mich in der ÖD-BOX rechtlich beraten lassen?

    Antwort:
    Leider darf in der ÖD-BOX keine Rechtsberatung in konkreten Einzelfällen vorgenommen werden. Dazu sind nur die Angehörigen der rechtsberatenden Berufe befugt. Es werden ggfls. im Internet Recherchen durchgeführt und im moderierten Forum für die Nutzer der ÖD-BOX eingestellt.


  • Frage:
    Wann kann oder sollte ich mir eine Kennung mit der Passwort-Abfrage zukommen lassen.

    Antwort:
    Die Passwort-Abfrage ist nur für registrierte Nutzer/innen der ÖD-BOX möglich, die das vereinbarte Passwort vergessen haben oder die Gefahr des Missbrauchs der Kennung zu befürchten ist. Grundsätzlich ist dann ein neues Passwort zu vereinbaren.


  • Frage:
    Wenn ich Textdateien (*txt) öffne, erscheinen die Umlaute (ä, ö, usw.) und verschiedene Sonderzeichen (ß, §, usw.) nicht ordnungsgemäss.

    Antwort:
    Die Textdateien sind meist im ASCI-Format erstellt und müssen im ANSI-Format umgewandelt bzw. in einem Textverarbeitungsprogramm entsprechend geöffnet werden. Ein sehr gutes Tool, dass als Ersatz für den Wordpad im Windows-System verwendet werden kann, ist der EditPad, der unter der Rubrik "Umwandeln", Texte mit einem Klick von ASCI nach ANSI oder umgekehrt kovertiert. EditPad muss nicht umständlich installiert werden. Die Datei EditPad.exe in ein Verzeichnis kopieren und möglichst eine Verknüpfung zu Sendto erstellen und schon funktioniert das Programm

  • Frage
    Ich kann die Urteile-Leitsatz-Datenbank vom Desktop aus nicht öffnen. Es erscheint eine Fehlermeldung.

    Antwort:
    Prüfen Sie ob die urteile.exe auf dem Desktop richtig verknüpft ist. Der Pfad muss übereinstimmen. Ziehen Sie aus dem Pfad die urteile.exe auf den Desktop (dabei muss die Rechte Maustaste gedrückt bleiben). Wählen Sie anschließen "Datei verknüpfen" (nicht "Datei kopieren"). Wenn Sie dann die urteile.exe vom Desktop aus aufrufen, wird es klappen.

  • Frage:
    Ich kann die *.zip- bzw. *.arj-Datei nicht öffnen.

    Antwort:
    Wenn die auf Ihrem Computer installierten Packprogramme einwandfrei funktionieren (z. B. beim Öffnen anderer *.zip- und *.arj-Dateien) sind u. U. beim Herunterladen der Datei Fehler aufgetreten. Die Datei sollte nochmals heruntergeladen bzw. angefordert werden. Besteht der Fehler dann noch immer, bitte eine Email an webmaster@personalraete.de.